Mit der Verordnung vom 15. Juni 2020 hat die Landesregierung Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie und einige Lockerungen beschlossen.
Die Landesregierung teilt mit:
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Sonntag (12. Juli 2020) Änderungen für die Corona-Schutzverordnung und die Corona-Einreiseverordnung beschlossen und sie bis zum 11. August 2020 verlängert. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird zeitnah die entsprechenden Verordnungen erlassen.
Die neue Fassung der Corona-Schutzverordnung tritt am Mittwoch, 15. Juni 2020, in Kraft und gilt vorerst bis zum 11. August 2020. Sie ist auf www.land.nrw abrufbar.
Die neuen Regelungen im Einzelnen
In der Corona-Schutzverordnung werden durch die aktuellen Änderungen die Personengrenzen für Veranstaltungen erhöht. Das betrifft vor allem Feste aus besonderem Anlass, insbesondere Hochzeiten, die bei Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung der Teilnehmenden nun mit bis zu 150 Personen gefeiert werden dürfen. Gleiches gilt für Beerdigungen. Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen wird der Schwellenwert, ab dem ein Hygienekonzept vorgelegt werden muss, von 100 auf 300 Personen angehoben. Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht. Auch die zulässige Zuschauerzahl wird von 100 auf 300 erhöht.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Corona-Einreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen. Die Ausnahmen von der Quarantänepflicht wurden dementsprechend reduziert. Insbesondere werden Beschäftigte aus „kritischen Infrastrukturen“, die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test. Dasselbe gilt, wenn im Risikogebiet ein Verwandtenbesuch erfolgt ist.
- Coronaschutzverordnung des Landes NRW (Stand 12.8.2020)166 K
- Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW (Stand: 12.8.2020)184 K
- Coronabetreuungsverordnung des Landes NRW (Stand: 12.8.2020)124 K
- Coronabetreuungsverordnung des Landes NRW (Stand: 12.8.2020)83 K
- Bußgeldkatalog (Stand: 15.7.2020)83 K
