Schutzmaßnahmen

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie regelt das Land Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen im Wege der Verordnung. Die aktuelle Fassung finden Sie auf der Internetseite des Minsteriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie#verordnungen

Diese Verordnung gilt direkt für alle Bürger*innen und Betriebe/ Einrichtungen.

Ausführungen zu den Hygienestandards für einzelne Branchen wie zum Beispiel Gastronomie, Friseure, Fußpflege, Kosmetik und Fitnessstudio finden sich unter https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/200519_anlage_hygiene-_und_infektionsschutzstandards_zur_coronaschvo_ab_20.05.2020_0.pdf

 

 

Plattformen für Lieferdienste

Während viele stationäre Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomien aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen geschlossen, nutzen immer Unternehmerinnen und Unternehmen gerade aus diesen Branchen, aber auch aus anderen, die Möglichkeiten der Online-Präsenz und des Online-Handels.

Damit nicht nur die großen Player die Gewinner dieser Verlagerung der Geschäfte ins WorldWideWeb sind, bietet auch regionale Dienstleister Plattformen an, in der sich regionale Händlerinnen und Händler, Gastronominnen und Gastronomen präsentieren können. Der Basiseintrag ist zudem oft kostenlos, um den regionalen Zusammenhalt zu stärken.

www.vestapp.de ist ein Angebot der Recklinghäuser Agentur sitesmedia. Hier können sich die Unternehmen kostenlos in verschiedenen Rubriken eintragen.

www.herten-liefert.de ist ein Angebot der Oer-Erkenschwicker Firma Lenner Online Marketing. Auch kann man seinen Lieferdienst kostenlos, nach Themen sortiert, eintragen.

Werbung in den Bussen der Vestischen Straßenbahnen
Die Recklinghäuser Agentur GO IN media e.K. hat als sofortige Hilfsmaßnahme zur Unterstützung von sytemrelevanten Solo-Selbständigen, Freiberuflern und KMU in diesen schwierigen Zeiten beschlossen, die Werbung auf den busSpot Fahrgast TV Screens in den Bussen der "Vestischen" unter leichten Auflagen kostenfrei anzubieten.

Ab sofort können sich systemrelevante Solo-Selbständige, Freiberufler und KMU via Kundenservice@GOINmedia.com um einen kostenlosen einwöchigen Sendeplatz im busSpot Fahrgast TV der Vestischen bewerben. Das busSpot Marketing-Nothilfe-Programm wird vollständig durch das Recklinghäuser Unternehmen GO IN media finanziert, so dass eine Belastung des Steuerzahlers oder der Kommune nicht stattfindet. Die Bereitsstellung kostenloser Werbung im busSpot Fahrgast TV der Vestischen knüpft das Unternehmen an bestimmte Voraussetzungen. Diese sind mit weiteren Informationen zu dem Programm auf der Webseite coronanothilfe.GOINmedia.com einzusehen.

Unternehmen, die sich an der Finanzierung des Marketing-Nothilfe-Programms beteiligen möchten, wenden sich bitte an den Inhaber der Agentur GO IN media unter Erik.Schare@remove-this.GOINmedia.com .  

Finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten

Um die Wirtschaft des Landes zu unterstützen haben der Bund und die NRW-Landesregierung ein Maßnahmenpaket geschnürt. Die allgemeinen Informationen hierzu finden Sie unter www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

Soforthilfen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen für Unternehmen

Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen auch für kleine Unternehmen als Soforthilfe beschlossen. Ganz kleine Firmen und Selbstständige, Musiker, Fotografen, Heilpraktiker oder Pfleger, die gerade kaum Kredite bekommen, können für drei Monate bis zu 9000 (bis zu fünf Beschäftigte) bzw. bis 15.000 Euro (bis zu zehn Beschäftigte) erhalten. Das soll unbürokratisch funktionieren - sie müssen nur versichern, dass sie durch die Corona-Krise einen Liquiditätsengpass haben. Insgesamt stellt die Regierung bis zu 50 Milliarden Euro bereit.

Seit dem 14. Mai 2020 besteht auch für nach dem 31.12.2019 gegründete Unternehmen die Möglichkeit die Soforthilfe über einen Angehörigen der steuerberatenden Berufe (z. B. Steuerberater/in) zu beantragen. Die entsprechende Antragsseite lautet: http://gruender-soforthilfe-corona.nrw.de.

Anträge können bis zum 31. Mai gestellt werden.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt diese Maßnahmen und stockt das Sofortprogramm des Bundes auf. Daher können zusätzlich Unternehmen mit 10 bis 50 Beschäftigten Zuschüsse in Höhe von 25.000 € zu zahlen.

Anpassung der Soforthilfe

Viele Antragstellerinnen und Antragsteller der Soforthilfe müssen nicht nur ihre betrieblichen laufenden Kosten decken, sondern auch ihren Lebensunterhalt. Dies war bislang aus den Mitteln der Soforthilfe nicht möglich.

Nun können Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften 2.000 € aus der erhaltenen/ gewährten Soforthilfe für die Monate März und April für Lebenshaltungskosten oder einen (fiktiven) Unternehmerlohn ansetzen.

Dies ist möglich für Antragstellerinnen und Antragsteller, die

  • im März oder April den Antrag gestellt haben,
  • für März oder April keine Grundsicherung (ALG II) beantragt haben und
  • keinen Antrag im Sofortprogramm für Künstlerinnen und Künstler gestellt haben.

Zum Verfahren:
Im Rahmen des Verwendungsnachweises am Ende des dreimonatigen Bewilligungszeitraumes stellen Sie einmalig insgesamt 2.000 € als Teil des Liquiditätsengpasses ein.

Alle Zuschussempfänger erhalten ein Schreiben mit einem entsprechenden Formular sowie eine Ausfüll-Anleitung.

Neuanträge können ausschließlich online gestellt werden über folgendes elektronisches Antragsformular: soforthilfe-corona.nrw.de. Bitte nutzen Sie ausschließlich diese Internetadresse für die Antragsstellung! Nutzen Sie keine Suchmaschinen!

Fragen und Antworten zum Antragsverfahren sowie genaue Angaben, welche Informationen für die Antragstellung erforderlich sind, können Sie auf der Seite des NRW-Wirtschaftsministeriums nachlesen: www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

Weitergehende Informationen finden Sie hier:

Internetseite des Landes Nordrhein-Westfalen
www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten

Die KfW als Förderbank des Bundes hat einen Schnellkredit für den Mittelstand aufgelegt. Anträge können seit dem 15. April 2020 gestellt werden.  

Hier nun die wesentlichen Rahmenbedingungen:

  • Antragsberechtigt sind Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten, die seit mindestens Januar 2019 am Markt sind.
    Außerdem müssen Unternehmen entweder
    - in der Summe der Jahre 2017 bis 2019 oder
    - im Jahr 2019 einen Gewinn erwirtschaftet haben.  
    - Sofern das Unternehmen für einen kürzeren Zeitraum am Markt ist, wird dieser Zeitraum herangezogen.
  • Nicht antragsberechtigt sind Unternehmen, die
    - bereits vor der Corona-Krise (Stichtag 31.12.2019) in Schwierigkeiten waren
    - währende der Kreditlaufzeit Gewinne oder Dividenden ausschütten
    - landwirtschaftliche Produkte erzeugen oder in der Fischerei tätig sind.
  • Die Mitarbeiterzahl können Sie folgendermaßen berechnen:
    a) es zählen alle Mitarbeiter, die am 31.12.2019 einen laufenden Arbeitsvertrag hatten;
    b) Mitarbeiter bis 20 Stunden: Faktor 0,5
    c) Mitarbeiter bis 30 Stunden: Faktor 0,75
    d) Mitarbeiter über 30 Stunden und Auszubildende: Faktor 1
    e) Mitarbeiter auf 450 Euro-Basis: Faktor 0,3
    Sie benötigen rechnerisch mindestens 10,1 Mitarbeiter.
  • Der Kredit kann für Anschaffungen (z.B. Maschinen, Ausstattung, etc.) und laufende Kosten (z.B. Miete, Gehälter, Warenlager) beantragt werden.
    Der Kredit kommt nicht in Frage für die Umschuldung oder Ablösung von bestehenden Krediten; nicht förderfähig sind außerdem Nach- und Anschlussfinanzierungen für abgeschlossene Vorhaben.
    Unter dem u.g. Link finden Sie außerdem eine Ausschlussliste.
  • Die KfW übernimmt 100 % des Kreditausfallrisikos von Ihrer Bank.
    Die Bank holt nur eine Schufa-Auskunft ein, es erfolgt keine Risikoprüfung.
    Sie müssen keine Sicherheiten stellen, haften aber zu 100 % für die Rückzahlung. Die Bank holt lediglich die Auskunft einer allgemein anerkannten Auskunftei ein.
    Den Antrag stellen Sie über ein Kreditinstitut.
    Welche Unterlagen Sie benötigen, erfahren Sie bei Ihrem Kreditinstitut. Grundsätzlich müssen Sie Ihre Angaben und Zahlen nachweisen.
  • Der Kreditbetrag kann maximal 25 % des Jahresumsatzes des Jahres 2019 betragen.
    Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten können maximal 500.000 € erhalten.
    Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten erhalten maximal 800.000 €.
    Der Kredit kann nur komplett in einer Summe abgerufen werden. Die Abruffrist beträgt 1 Monat nach Zusage.
    Bis zur Erreichung des Kredithöchstbetrages können maximal zwei Anträge gestellt werden. Diese sind bei demselben Kreditinstitut zu stellen.
  • Der Kredit hat eine Laufzeit von bis zu 10 Jahren. Auf Wunsch gibt es bis zu 2 tilgungsfreie Jahre.
  • Der Zinssatz orientiert sich an der Entwicklung des Kapitalmarktes und wird mit Zusage der KfW festgelegt.
    Im Moment beträgt der Zinssatz 3,00 % (effektiv 3,03 %).
  • Sie können den Schnellkredit zusätzlich zu den Zuschüssen der Soforthilfe beantragen, soweit die Förderung insgesamt 800.000 € nicht erreicht.
    Der Schnellkredit kann bis 31.12.2020 abgeschlossen werden. Bis dahin können Sie keine weiteren KfW-Kredite beantragen.
    Ein Wechsel vom KfW-Sonderprogramm 2020 zum Schnellkredit ist nicht möglich.
    Eine Kombination mit den Programmen der Bürgschaftsbank ist ebenfalls nicht möglich.

Die Informationen können Sie auch unter https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Erweitern-Festigen/F%C3%B6rderprodukte/KfW-Schnellkredit-(078)/  nachlesen.

KfW-Sonderprogramm 2020 für etablierte und junge Unternehmen

Seit dem 23.3.2020 gilt das KfW-Sonderprogramm für etablierte und junge Unternehmen, die bis Ende 2019 nicht in Zahlungsschwierigkeiten waren.

Es können Investitionen und Betriebsmittel finanziert werden. Anträge können sofort gestellt werden.

Das Sofortprogramm umfasst weitere Verbesserungen bei den bisherigen Angeboten KfW-Unternehmerkredit, ERP-Gründerkredit universell, z.B. bei der Risiko-Übernahme und den Zinssätzen. Das erhöht Ihre Chancen auf die Gewährung des Kredits durch Ihre Hausbank bzw. Ihr Kreditinstitut.

Der Kredithöchstbetrag ist unter anderem begrenzt auf

  • 25 % des Jahresumsatzes 2019 des antragstellenden Unternehmens
  • Den aktuellen Liquiditätsbedarf des Unternehmens für die nächsten 18 Monate bei KMU
  • Das doppelte der Lohnkosten in 2019

Betriebsmittelfinanzierungen werden mit einer Laufzeit bis zu 5 Jahren mit einem tilgungsfreien Anlaufjahr und als endfällige Variante mit 2 Jahren Laufzeit angeboten.

Die KfW beteiligt sich zudem an Konsortialfinanzierungen für Investitionen und Betriebsmittel mit einer Laufzeit von bis zu 6 Jahren.Details finden Sie auf der Homepage der KfW unter

www.kfw.de/Presse-Newsroom/Aktuelles/News/Faktenblatt_KfW-Sonderprogramm-2020.pdf

und

www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Liquiditätshilfen/Kreditprogramme

Für Unternehmen waren auch bisher unabhängig von Größe, Alter und Branche Kreditanträge in den bereits bestehenden Förderprogrammen möglich. Die einzelnen Programme werden weiter unten erläutert. Die aufgeführten Programme gewähren zinsverbilligte Darlehen, keine Zuschüsse. Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass die Programme Unternehmen unterstützen sollen, die vor der Corona-Krise wirtschaftlich tragfähig und gesund waren.

Grundsätzlich sind für Unternehmen, die aufgrund der Corona-Krise Unterstützung benötigen, Liquiditätshilfen wichtig. Die infrage kommenden Programme müssen also Betriebsmittel (Mittel zur Gewährleistung des laufenden Betriebes) fördern.

Damit die Kreditinstitute und Förderbanken möglichst schnell über die Anträge entscheiden können, sollten alle erforderlichen Unterlagen  möglichst umfassend vorbereitet werden und zum Gespräch vorliegen. Am besten klären Sie telefonisch ab, welche Unterlagen erwartet werden.
In der Regel sind dies:

  • Kurze schriftliche Beschreibung der Auswirkungen der Pandemie auf Ihr Unternehmen
  • Jahresabschlüsse / Einnahmen-Überschuss-Rechnungen 2017 und 2018
  • Betriebswirtschaftliche Auswertung 2019
  • Ermittlung des Kreditbedarfs anhand einer Maßnahmen- und Liquiditätsplanung für die nächsten 12 Monate
  • Rentabilitätsvorschau
  • Vorschlag für den Eigenbeitrag des Gesellschafters

Die nachstehend genannten Kredite sind über die Kreditinstitute/Ihre Hausbank zu beantragen und richten sich auch an Freiberufler und Kleinstunternehmen.

Unternehmen unabhängig vom Lebensalter

Bürgschaftsbank NRW

Auch die Bürgschaftsbank hat Ihr Angebot noch einmal erweitert. Neben der Expressbürgschaft steht auch die Sofort-Bürgschaft zur Verfügung:

  • Kreditsumme bis zu 100.000 € (Expressbürgschaft bis zu 277.700 €)
  • Bürgschaft bis zu 90 %, also bis zu 90.000 € (Expressbürgschaft bis zu 250.000 €)
  • Entscheidung innerhalb von 24 Stunden (Expressbürgschaft innerhalb von 72 Stunden)
  • Laufzeit bis zu 6 Jahren, 1 Jahr tilgungsfrei (in den normalen Varianten bis zu 10 Jahren bei max. 2 Jahren tilgungsfrei)

www.finanzierungsportal.ermoeglicher.de  und www.bb-nrw.de  

NRW.BANK Universalkredit

  • expliziter Vermerk der NRW.BANK über Verbesserung der Konditionen als Corona-Hilfe
  • keine Mindestkreditsumme
  • Risikoübernahme von bis zu 80 % (für Betriebsmittelfinanzierungen) mit einer Laufzeit bis zu 5 Jahren
  • Laufzeiten von 3 bis 10 Jahren gestaltbar, tilgungsfreie Jahre vereinbar
  • Zinssatz wird nach dem risikogerechten Zinssystem (Bonität und Werthaltigkeit der Sicherheiten ergeben eine sog. Preisklasse, die mit einem Höchstzinssatz verbunden ist) ermittelt
  • unbürokratische und schnelle Bearbeitung: Für Haftungsfreistellungen bis 250.000 € akzeptiert die NRW.BANK die Risikoabschätzung der Hausbank. Damit sind Plan-, Liquiditätsberechnungen und Bilanzauswertung für 2019 nicht erforderlich. Evt. benötigt die Hausbank diese Unterlagen für ihre eigene Kreditentscheidung benötigt.
  • Einführung weiterer Laufzeitvarianten:
    • endfällig Darlehen mit 2 und 4 Jahren Laufzeit
    • Ratendarlehen mit 3, 4 und 5 Jahren Laufzeit mit der optionalen Möglichkeit von 1 oder 2 tilgungsfreien Jahren

www.nrwbank.de/de/foerderlotse-produkte/NRWBANKUniversalkredit/15260/nrwbankproduktdetail.html

Junge Unternehmen – bis zu 5 Jahren am Markt

ERP-Gründerkredit – Universell (KfW) – Sonderprogramm 2020 (mindestens 3 Jahre bis zu 5 Jahren am Markt)

  • expliziter Vermerk der KfW über Verbesserung der Konditionen als Corona-Hilfe
  • Risikoübernahme von bis zu 90 % für KMU (Großunternehmen 80 %) für Betriebsmittelkredite
  • Laufzeit kann für Betriebsmittelkredite 2, 6 oder 10 Jahre betragen (Investitionen 6 oder 10 Jahre)
  • maximal 2 tilgungsfreie Jahre, Zinsbindung für die gesamte Kreditlaufzeit
  • Zinssatz wird nach dem risikogerechten Zinssystem (Bonität und Werthaltigkeit der Sicherheiten ergeben eine sog. Preisklasse, die mit einem Höchstzinssatz verbunden ist) ermittelt
  • Dabei sind die Zinssätze deutlich reduziert worden: für KMU betragen sie 1,00 % bis 1,46 % (effektiv: 1,01 % bis 1,47 %)

https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Gr%C3%BCnden-Nachfolgen/F%C3%B6rderprodukte/ERP-Gr%C3%BCnderkredit-Universell-(073_074_075_076)/

ERP-Gründerkredit – Startgeld (KfW)

  • im Rahmen der bestehenden Richtlinie
  • Kreditbetrag für Betriebsmittel bis zu 50.000 € (insgesamt 125.000 €)
  • Haftungsfreistellung von 80 %
  • Laufzeit 5 Jahre mit 1 tilgungsfreien Jahr oder 10 Jahre mit 2 tilgungsfreien Jahren
  • Zinssatz für 5 Jahre Laufzeit: 1,55 %; für 10 Jahre: 2,30 %
  • Beantragung mehrfach möglich, bis zum Höchstbetrag von 125.000 €

www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Gr%C3%BCnden-Nachfolgen/F%C3%B6rderprodukte/ERP-Gr%C3%BCnderkredit-Startgeld-(067)/

NRW.BANK Gründungskredit

  • im Rahmen der bestehenden Richtlinie
  • Kreditsumme mindestens 25.000 €
  • 50 % Haftungsfreistellung möglich für Unternehmen, die mindestens zwei Jahre am Markt sind und für Kredite ab 125.000 €
  • Absicherung alternativ über Bürgschaftsbank möglich
  • Laufzeit 5 Jahre mit einem tilgungsfreien Jahr (Betriebsmittelkredite)
  • Zinssatz wird nach dem risikogerechten Zinssystem (Bonität und Werthaltigkeit der Sicherheiten ergeben eine sog. Preisklasse, die mit einem Höchstzinssatz verbunden ist) ermittelt

www.nrwbank.de/de/foerderlotse-produkte/NRWBANKGruendungskredit/15195/nrwbankproduktdetail.html 

Unternehmen ab 5 Jahren am Markt

KfW-Unternehmerkredit – Sonderprogramm 2020

  • expliziter Vermerk der KfW über Verbesserung der Konditionen als Corona-Hilfe
  • Risikoübernahme von bis zu 90 % für KMU
  • Laufzeiten möglich bis zu 10 Jahren,
  • maximal 2 tilgungsfreie Jahre, Zinsbindung für die gesamte Kreditlaufzeit
  • oder der Kredit wird für 2 Jahre endfällig gewährt, Zinsbindung für die gesamte Kreditlaufzeit
  • Zinssatz wird nach dem risikogerechten Zinssystem (Bonität und Werthaltigkeit der Sicherheiten ergeben eine sog. Preisklasse, die mit einem Höchstzinssatz verbunden ist) ermittelt

www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Unternehmen-erweitern-festigen/Finanzierungsangebote/KfW-Unternehmerkredit-Fremdkapital-(037-047)/

NRW.BANK Mittelstandskredit

  • im Rahmen der bestehenden Richtlinie
  • Kreditsumme mindestens 25.000 €
  • 50 % Haftungsfreistellung möglich für Kredite ab 125.000 €
  • Absicherung alternativ über Bürgschaftsbank möglich
  • Laufzeit 5 Jahre mit einem tilgungsfreien Jahr für Betriebsmittelkredite
  • Zinssatz wird nach dem risikogerechten Zinssystem (Bonität und Werthaltigkeit der Sicherheiten ergeben eine sog. Preisklasse, die mit einem Höchstzinssatz verbunden ist) ermittelt

www.nrwbank.de/de/foerderlotse-produkte/NRWBANKMittelstandskredit/15207/nrwbankproduktdetail.html

Unterstützung für Kulturschaffende

Sonderförderung für Künstler*innen

Künstlerinnen und Künstler konnten zu Beginn der Maßnahmen ebenfalls Überbrückungshilfen aus einem Sonderförderungsprogramm aus dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft erhalten. Die Mittel waren allerdings schnell ausgeschöpft.Diese Sonderförderung wurde nun noch einmal aufgestockt:

2.000 € Zuschuss für den Lebensunterhalt können Künstlerinnen und Künstler erhalten, die

- bereits einen Antrag gestellt haben aber bisher nicht berücksichtig worden sind,

- ihre künstlerische Tätigkeit nachweisen (Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse oder einem anderen Künstlerbund) und

- im März und April keine Leistungen aus diesem Sonderprogramm, der Soforthilfe oder Grundsicherung (ALG II)  bezogen haben.

Außerdem wird die Unterstützung für die Antragsteller, deren Antrag bereits positiv beschieden wurde, pauschal auf 2.000 € erhöht.

Aus technischen Gründen kann die Bearbeitung der Anträge erst ab Dienstag, den 26.05.2020, beginnen.

Informationen zu den Auswirkungen auf den Bereich Kultur finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft unter www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus

Um das kulturelle Leben in Nordrhein-Westfalen angesichts der großen Herausforderungen der Corona-Krise schrittweise und verantwortungsvoll wieder zur Entfaltung zu bringen, hat die Landesregierung einen detaillierten Stufenplan vorgelegt. Dieser sieht vor, dass Museen, Ausstellungen, Musikschulen, Bibliotheken und Archive unter strikter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen und teilweise weiteren Auflagen wieder öffnen dürfen. Ab Montag, 11. Mai 2020 sollen auch kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel und grundsätzlich auch in Gebäuden ermöglicht werden. Unter Vorlage entsprechender Hygienekonzepte sollen ab dem 30. Mai 2020 Kinos, kleinere Theater, Opern und Konzerthäusern folgen. Bei großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, ist eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September 2020 vorgesehen.

Zum Sonderförderprogramm: Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat am 20. März 2020 ein Sonderförderprogramm in Höhe von fünf Millionen Euro für freischaffende Künstlerinnen und Künstler aufgelegt. Die schnelle und unkomplizierte Hilfe in Form einer Einmalzahlung in Höhe von 2.000 Euro war von Beginn an angelegt als überbrückende Unterstützung bis zum Anlaufen der großen Hilfsprogramme von Bund und Land. Seit dem 9. April 2020 sind die Mittel vollständig ausgeschöpft. Unterstützungsmöglichkeiten sind weiterhin durch Programme von Bund und Land gegeben.

Weitere Informationen für Kreative und Kulturschaffende finden sich auf der Seite des Kompetenznetzwerks für Kreativwirtschaft unrter https://www.creative.nrw.de/service/covid-19.html

Steuererleichterungen

Stundung und Senken von Steuervorauszahlungen

Zur Sicherung der Liquidität können Steuerzahlungen derzeit vereinfacht gestundet und Vorauszahlungen gesenkt werden.

Die von der Krise betroffenen Unternehmen die Gewerbesteuer können bis zu drei Monate zinslos stunden. Um die Anträge möglichst unbürokratisch, schnell und mit wenig Aufwand abwickeln zu können, steht ein entsprechendes Formular auf der städtischen Homepage unter https://www.herten.de/verwaltung-politik/finanzen/abgaben-steuern/gewerbesteuer.html  bereit.
Die Formulare können ausgefüllt und unterschrieben an die Abteilung Abgaben zurückgesandt werden. Die Rücksendung der unterzeichneten Anträge ist auch in digitaler Form möglich (Scan). Bitte senden Sie diese Anträge an steuern@remove-this.herten.de.

Senkung der Mehrwertsteuer

Für die Gastronomie wurde am 22. April eine Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Hier fällt für Speisen (nicht Mitnahme und Lieferung) ab dem 1. Juli nur noch die ermäßigte Mehrwertsteuer von 7% an.

Gewinnverrechnungsmöglichkeit

Unternehmen, die Corona-bedingt im Jahr 2020 Verluste zu erwarten haben, erhalten eine weitere Liquiditätshilfe. Sie können neben bereits erfolgten Vorauszahlungen der Einkommen- und Körperschaftssteuer für 2020 auch eine Erstattung der für 2019 geleisteten Beträge beim Finanzamt beantragen. Als Grundlage dient hierbei ein pauschal ermittelter Verlust für das aktuelle Jahr. Nähere Informationen finden Sie dazu auf der Seite des Bundesministers der Finanzen unter https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Einkommensteuer/2020-04-24-Corona-Sofortmassnahme-Antrag-auf-pauschalierte-Herabsetzung-bereits-geleisteter-Vorauszahlungen-fuer-2019.html

Kurzarbeitergeld

Wichtig: Betriebe müssen Kurzarbeit vorher bei der Arbeitsagentur anzeigen. Erst danach können Sie dieses beantragen. Wenden Sie sich dazu an Ihren Arbeitgeber-Service. Von ihm erhalten Sie die Zugangsdaten, um Kurzarbeitergeld beantragen zu können.
Bearbeitungshinweis: In einem ersten Schritt bitte den Vordruck mit der Anzeige in Papierform an die Agentur für Arbeit Recklinghausen in 45630 Recklinghausen (Postfach-Adresse) schicken, um die Bearbeitungszeit zu minimieren. Bei einem Versand per E-Mail die Anhänge möglichst mit kleinen Datenvolumen schicken.
Für das Kurzarbeitergeld gelten ab dem 1. April 2020 vereinfachte Zugangsvoraussetzungen:
www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Die geänderten Bedingungen für das Kurzarbeitergeld gelten rückwirkend zum 1. März 2020.

Das folgende Video gibt Aufschluss über die korrekte Beantragung:
www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video

Die Agentur für Arbeit hat auch unter dem Link faktor-a.arbeitsagentur.de/arbeitswelt-gestalten/corona-und-kurzarbeit-was-gilt-jetzt-fuer-arbeitgeber alles Wissenswerte zum Kurzarbeitergeld und den Neuerungen zusammengestellt.

Kontaktdaten des Hertener Arbeitgeber-Service:

Herr Eickler, Tel. 02366 8009-43, stefan.eickler@remove-this.arbeitsagentur.de
Frau Haarmann, Tel. 02366 8009-66, sandra.haarmann@remove-this.arbeitsagentur.de

Hotline im Kreis Recklinghausen für Arbeitgeber: 0800 4 5555-20

Mitarbeiter unter Quarantäne

Sollten Mitarbeiter unter Quarantäne gestellt werden, gibt es auch hierfür die Möglichkeit, Entschädigung zu erhalten. Diese kann beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe beantragt werden. Die Ansprechpartner finden Sie ebenfalls auf der Corona-Info-Seite:

www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner

Zahlungsaufschub für Mieten und Pachten sowie (Verbraucher-) Darlehensverträge

Nachdem der Deutsche Bundestag vergangene Woche das Gesetz zur Abmilderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beschlossen hat, sind heute die zivilrechtlichen Vorschriften zum Kündigungsaus-schluss im Mietrecht sowie zum Zahlungsaufschub bei Verbraucherdar-lehensverträgen und existenzsichernden Verträgen wie z. B. über Telefon, Strom und Gas in Kraft getreten. Die gesetzliche Regelungen treten am 1. April 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 30. Juni 2020

Damit sollen Mieterinnen und Mieter von Wohnraum, aber auch von Gewerbeimmobilien, vor der Kündigung geschützt werden, sofern Mietzahlungen wegen wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der Corona-Krise nicht geleistet werden können. Mietern und Pächtern kann für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 nicht wegen ausgefallener Mietzahlungen aufgrund der COVID-19-Pandemie gekündigt werden. Die Miete bleibt für diesen Zeitraum weiterhin fällig; es können auch Verzugszinsen entstehen. Mietschulden aus dem Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2020 müssen bis zum 30. Juni 2022 beglichen werden, sonst kann den Mietern wieder gekündigt werden. Mieter müssen im Streitfall glaubhaft machen, dass die Nichtleistung der Miete auf den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie beruht.

Zahlungsaufschub für (Verbraucher-) Darlehensverträge auch für Kleinstunternehmen

Zugunsten von Verbraucherinnen und Verbrauchern und Kleinstunternehmen wird vorübergehend für bedeutsame Dauerschuldverhältnisse die Möglichkeit zur Leistungsverweigerung geschaffen, soweit sie ihre Leistungspflichten wegen der Folgen der COVID-19-Pandemie derzeit nicht erfüllen können.

Verbraucherinnen und Verbrauchen erhalten ein zeitlich befristetes Leistungsverweigerungsrecht, faktisch also einen Zahlungsaufschub für existenzsichernde Verträge der Grundversorgung, die vor dem 8. März 2020 geschlossen wurden. Das Leistungsverweigerungsrecht hat zur Folge, dass sie trotz Nichtzahlung nicht in Verzug kommen. Für Kleinstgewerbetreibende gilt entsprechendes in Bezug auf andauernde Vertragsverhältnisse, die zur Eindeckung mit Leistungen dienen, die für die wirtschaftlichen Grundlagen des Erwerbsbetriebs wesentlich sind. Das Leistungsverweigerungsrecht ist zunächst bis zum 30. Juni 2020 befristet.

Hier geht es zum Beispiel um Verträge über Leistungen der Grundversorgung wie Strom, Gas, Telekommunikation, für Kleinstgewerbetreibende auch bei Vertragsverhältnissen, die zum Beispiel den Einlauf der Waren betreffen oder Versicherungen.

Bei Kleinstgewerbetreibenden handelt es sich um kleine Unternehmen mit bis zu neun Beschäftigten und einem Jahresumsatz von bis zu zwei Millionen Euro.

Weitere Einzelheiten zur geplanten Regelung finden Sie auf der Internetseite des Bundesjustizministeriums unter https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Miete/Corona_Miete_node.html

Maßnahmen im Insolvenzrecht

Aufgrund einer gesetzlichen Regelung, die rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft tritt und vorerst bis 30. September 2020, gilt, wird es eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Betriebe geschaffen, die aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen durch die Corona-Krise in eine Schieflage geraten sind.

Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die haftungsbewehrte und teilweise auch strafbewehrte Insolvenzantragspflicht vorübergehend bis zum 30. September 2020 ausgesetzt wird, sofern die Insolvenz durch die Corona-Folgen ausgelöst wurde.

Weitere Details können Sie nachlesen unter https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Insolvenzantrag/Corona_Insolvenzantrag_node.html 

Grundsicherung für Selbstständige

Wer selbstständig ist, z.B. als Kleinstunternehmen, kann für den eigenen Lebensunterhalt für sich und die im Haushalt lebenden Angehörigen, die Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) beantragen.

Aktuell sind vereinfachte Zugangsvoraussetzungen vom Bundesarbeitsarbeitsministerium geplant.

Laut Informationen der Agentur für Arbeit wird zum Beispiel für die ersten 6 Monate die Vermögensprüfung entfallen, wenn erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen verfügbar ist. Außerdem sollen in den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt werden. Das gilt für Neuanträge auf Grundsicherung ab dem 1.03.2020 bis zum 30.06.2020.

Weitergehende Informationen finden auf den Internetseiten der Agentur für Arbeit unter
www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung

Hertener*innen können ihren Antrag beim Jobcenter Herten stellen.

Die Kontaktdaten finden Sie unter

www.jobcenter-kreis-recklinghausen.de/Inhalte/Ueber_uns/Jobcenter_vor_Ort/BS_Herten/index.asp

Informationen für Hotellerie und Gastronomie

Der Der Deutsche Hotel - und Gaststättenverband DEHOGA hat für die Unternehmen dieser Branchen unter dem folgenden Link Informationen und Checklisten zusammengestellt:
https://www.dehoga-bundesverband.de/presse-news/aktuelles/dehoga-informiert-coronavirus/

Vergabeverfahren der Stadt Herten

Trotz Corona werden geplante und angefangene Baumaßnahmen in Herten, so gut es geht, weitergeführt. Dazu gehören auch die entsprechenden Vergabeverfahren. Der Unterschied zu „Vor-Corona-Zeiten“ ist lediglich der, dass die Stadt Herten in der Regel nur noch elektronische Angebote zulassen kann.

Nur dadurch kann die Stadtverwaltung sicherstellen, dass nicht notwendige Kontakte, z. B.  bei den Submissionen, vermieden werden.

Alle aktuellen Vergaben für die verschiedensten Branchen - ob Hochbau, Tiefbau, Handwerk, Dienstleistungen oder andere Gewerke - gibt es unter www.herten.de/vergaben.

Dort finden Sie auch die Kontaktdaten der Kolleginnen und Kollegen der städtischen Vergabestelle. Wenn Sie auf die jeweilige Ausschreibung klicken, werden Sie automatisch zum Deutschen Ausschreibungsblatt weitergeleitet. Dort können Sie sich die Vergabeunterlagen herunterladen. Viele Betriebe sind bereits registriert. Die (kostenlose) Registrierung mit dem sogenannten Basis-Konto erfolgt schon beim Download der Vergabeunterlagen. D. h. Sie registrieren sich einmal (und nicht für jede Vergabe extra). Damit haben Sie alle Funktionen einschl. der elektronischen Angebotsabgabe zur Verfügung.

In jedem Vergabepaket ist ein Anschreiben der Vergabestelle, aus dem hervorgeht, an welche Telefonnummer die Firmen sich bei Problemen wenden können, enthalten. Zudem sichert die Vergabestelle zu, dass die Submissionsergebnisse jedem Bieter unverzüglich über das Vergabeportal zur Verfügung gestellt werden.

Also: Keine Scheu vor elektronischen Vergaben, es ist nicht schwer und zudem kostenlos. Viele (auch auswärtige) Betriebe, unabhängig von der Größe, praktizieren dies schon. Vielleicht bietet diese Krise auch die Chance zukünftig auf beiden Seiten Prozesskosten durch die vergleichsweise teuren Papierangebote zu sparen.

Informationen für Unternehmen des Kreises Recklinghausen

Eine Vielzahl von weiteren Informationen und FAQs finden interessierte Unternehmen auch auf der Homepage des Kreises Recklinghausen.

Wir im Vest - Unterstützung für Unternehmen

Die Kreisverwaltung bietet interaktive Live-Gesprächsrunden auf Facebook an - als Hilfestellung zu den wichtigsten Themen in der aktuell herausfordernden Situation. Die Videos starten jeweils um 13 Uhr auf der Facebook-Seite des Kreises Recklinghausen unter www.facebook.com/kreisverwaltung.re.

Fragen zu den einzelnen Themen können vor dem jeweiligen Sendetermin per E-Mail an wirtschaftsfoerderung@remove-this.kreis-re.de gesendet werden.

Die Sendetermine im Überblick:
Montag, 6. April: Soforthilfen, Liquiditätshilfen
Dienstag, 7. April: Kurzarbeitergeld
Mittwoch, 8.April: Grundsicherung, ALG II für Soloselbstständige
Donnerstag, 9. April: Fragen aus dem Handwerksbereich und Möglichkeiten der Finanzierung von Beratungen
Dienstag, 14. April: Arbeitnehmerüberlassung und -vermittlung

Weiterführende Links und Kontakte

Industrie- und Handelskammer:
www.ihk-nrw.de/beitrag/informationen-hilfsangebote-ihks-nrw-coronavirus

Handwerkskammer:
www.hwk-duesseldorf.de/artikel/coronavirus-das-sollten-sie-jetzt-wissen-31,0,4748.html

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
www.bmwi.de/Navigation/DE/Home/home.html

Landesregierung Nordrhein-Westfalen
www.land.nrw/corona

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW
www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/erlass_kontakt_reduzierende_massnahmen.pdf

Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW
www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner


Bundesagentur für Arbeit
www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Herr Eickler: 02366/ 8009-43, stefan.eickler@remove-this.arbeitsagentur.de
Frau Haarmann: 02366/ 8009-66, sandra.haarmann@remove-this.arbeitsagentur.de

NRW.Bank
www.nrwbank.de/de/index.html
Beratung unter 0211/ 91741-4800

Online-Lieferdienste

Online-Plattformen ermöglichen es auch in Corona-Zeiten, regional einzukaufen und Waren anzubieten.

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