Diese Meldung ist vom 18.07.2016.
Möglicherweise sind die Inhalte nicht mehr aktuell. Unsere aktuellen Meldungen finden Sie hier.

Mit Fördergeldern läuft alles rechtens

Presse 18.07.2016

Verwaltung weist Vorwürfe zurück

Logo der Stadt Herten
Logo der Stadt Herten

Die Vorwürfe von CDU und DIE.LINKE, dass die Ratsdiskussion um das Innenstadtkonzept „Makulatur“ gewesen sei, weist die Verwaltung entschieden zurück. „Hier ist alles mit rechten Dingen gelaufen. Es handelt sich um eine Vorgehensweise, wie sie seit Jahren praktiziert wird, “ betont Fachbereichsleiter Peter Brautmeier.

Der Anlass für die Aufregung von CDU und DIE.LINKE ist in einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Carsten Löcker zu finden, der berichtet hatte, dass das Land auch einige Projekte aus dem Handlungskonzept „Neustart Innenstadt“ fördern wolle.

Fakt ist, dass der Stadt bis jetzt keine Bewilligungen vorliegen, dass aber die Starterprojekte des Handlungskonzeptes in eine Einplanungsliste des Landes aufgenommen wurden. Das hat Carsten Löcker publik gemacht. „Das ist ein schöner Erfolg für die Stadt," sagt Stadtbaurat Volker Lindner. „Es zeigt, dass wir mit unserem Handlungskonzept auf dem richtigen Weg sind.“

Grundlage für die Einplanung beim Land sind Anträge, die die Stadt Herten schon im Dezember 2015 an das Land gerichtet hatte. Peter Brautmeier erklärt dazu: „Damit das IHK ohne Verzögerung starten kann, haben wir im Dezember 2015 Anträge für erste Projekte gestellt, die aber unter dem Vorbehalt standen, dass der Rat dem Konzept insgesamt und den Einzelprojekten zustimmt. Das steht im Übrigen auch in der aktuellen Ratsvorlage.“

Auch gegen den Vorwurf, das Innenstadt-Konzept sei innerhalb von sechs Tagen „durchgeprügelt worden“, wehrt sich die Verwaltung. „Der Rat hat am 5. Mai 2015 einen Beschluss zur Aufstellung des IHK „Neustart Innenstadt“ gefasst, in dem bereits die Schwerpunkte des Konzeptes beschrieben sind“ sagt der Fachbereichsleiter und erklärt, „dass seitdem kontinuierlich in Ausschusssitzungen und im Rat über das Konzept gesprochen wurde und Sachstandsberichte abgegeben wurden.“

„Dass erste Bausteine des Innenstadt-Konzeptes im Städtebauförderungsprogramm bereits berücksichtigt sind, ist für die Hertener Verwaltung eine sehr gute Nachricht“, findet Volker Lindner.

Pressekontakt

Pressestelle, Calina Herzog (Volontärin), Telefon: 0 23 66 / 303 393, c.herzog@herten.de, www.herten.de, www.facebook.com/stadtherten, www.youtube.com/pressestelleherten