Kommunalwahlen am 13. September 2020

Etwaige Stichwahl am 27. September 2020

Am 13. September finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. Sie bestehen aus der Wahl des Landrats, des Kreistags, des Bürgermeisters und des Gemeinderats. Darüber hinaus wird erstmalig die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr ebenfalls im Rahmen der Kommunalwahl gewählt.

Rund 47 Tausend Bürgerinnen und Bürger sind in Herten zur Kommunalwahl wahlberechtigt und können am 13. September oder vier Wochen vorher per Briefwahl ihre Stimme abgeben.

Sollten bei der Landrats- oder Bürgermeisterwahl durch keinen Bewerber eine absolute Mehrheit (50,1 %) erzielt werden, so kommt es zwei Wochen später (am 27. September 2020) zu einer Stichwahl.

Wahlbenachrichtigungen

Die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl werden bis zum 23.08.2020 in den Haushalten der Hertener Bürgerinnen und Bürger zugestellt.

Die Wählerinnen und Wähler sind dazu angehalten auf das Wahllokal, das auf ihrer Wahlbenachrichtigung aufgedruckt ist, zu achten.

Corona-Hinweise

Aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie auf das Wahlgeschehen wird empfohlen, die Möglichkeit zur kontaktlosen Stimmabgabe per Briefwahl zu nutzen. Weitere Informationen zu den Einschränkungen finden Sie hier (bitte klicken).

Briefwahl

Wer am Wahltag nicht persönlich das Wahllokal aufsuchen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, seine Stimme bereits vorab per Briefwahl abzugeben.

Alle Informationen zur Briefwahl erhalten Sie hier.

Briefwahlunterlagen online anfordern

Die Briefwahlunterlagen können auch per Online-Formular im Internet angefordert werden. Ab dem 17.08.2020 kann das Formular auf der Homepage der Stadt Herten unter www.herten.de ausgefüllt werden. Zudem werden die Wahlbenachrichtigungen auch zur Kommunalwahl mit einem QR-Code ausgestattet, der die Wählerinnen und Wähler automatisch zu dem Online-Antrag weiterleitet. Die Unterlagen kommen dann wie gehabt per Post.

Wahlberechtigung

Grundsätzlich wahlberechtigt sind alle, die im Wählerverzeichnis aufgeführt sind.

Wahlberechtigt ist, wer folgende Voraussetzungen erfüllt: Jeder Deutsche oder Unionsbürger, der das 16. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl, also seit dem 28. August 2020, in Herten seine Wohnung hat, ist wahlberechtigt. Andere Staatsangehörige, die nicht der Europäischen Union angehören, können hingegen nicht an der Kommunalwahl teilnehmen.   

Wählbarkeit

Die Wählbarkeit zum Rat unterscheidet sich von der Wahlberechtigung in zweierlei Hinsicht. Zum einem ist ein Wahlberechtigter nur wählbar, wenn er das 18. Lebensjahr vollendet hat, so dass nach wie vor nur Volljährige kandidieren können. Zum anderen ist es erforderlich, dass die Bewerber und Bewerberinnen seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet ihre Hauptwohnung haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten.

Daneben gelten eigenständige Regelungen für die Wählbarkeit zum Bürgermeister/zur Bürgermeisterin. Wählbar ist, wer Deutsche/r oder in Deutschland lebende/r Unionsbürger/in ist, das 23. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Zudem muss Gewähr dafür geboten werden, dass jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eingetreten wird.

Wahlvorschlagsverfahren

Die Aufstellung der Bewerber/innen zum Bürgermeister/zur Bürgermeisterin ist seit dem 1. August 2019 möglich.

Voraussetzung für die Aufstellung der Bewerber/innen für den Gemeinderat ist die öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Wahlausschusses zur Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke. Der Wahlausschuss der Stadt Herten hat am 19. Februar einen entsprechenden Beschluss gefasst; die Wahlbezirkseinteilung wurde am 28. Februar 2020 im Amtsblatt (Ausgabe-Nr. 03/2020) veröffentlicht. Darüber hinaus hat der städtische Wahlleiter durch öffentliche Bekanntmachung (Amtsblatt 13/2020) zur frühzeitigen Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am 27. Juli 2020 um 18.00 Uhr. Es handelt sich dabei um eine Ausschlussfrist.

Alle erforderlichen Unterlagen zur Wahl der Vertretung wie auch zur Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin sind auf Anfrage für die Bewerber/innen im Wahlamt der Stadt Herten kostenlos erhältlich.

Kontakt

Wahlbüro
Hauptamt - Interne Logistik/Statistik und Wahlen
Telefon: 02366 303-565
Fax: 02366 303-255
Gebäude: 2. OG
Raum: 234 | Rathaus
Kurt-Schumacher-Str. 2
45699 Herten

  Wahlleiter: Matthias Steck